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Aus dem Parlament: Wahl eines neuen Präsidenten

Steht die Wahl eines neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments an – wir Grünen hätten übrigens lieber eine neue Präsidentin gehabt – kommen Abgeordnete, Verwaltungsmitarbeiter, Dolmetscher und die Leute in den Abgeordnetenbüros kaum noch zur Ruhe. Nach jedem Wahlgang treffen sich die Fraktionen zu kurzen Sondersitzungen, um ihre Strategie für den nächsten Wahlgang abzustimmen. Und schon läutet die Glocke wieder, die die Abgeordneten zur nächsten Stimmabgabe aufruft. Schon der Abend vor der Präsidentenwahl ging lang. Wer würde für wessen Kandidaten stimmen? Zwischen allen pro-europäischen Fraktionen liefen Sondierungsgespräche. Wir Grünen hatten mit Jean Lambert ganz bewusst eine Frau, eine britische Abgeordnete, eine überzeugte Grüne und Europäerin und eine erfahrene Politikerin nominiert. Wir wollten mit der Nominierung von Jean ein deutliches Zeichen setzen, dass wir als kleine Fraktion mit 51 von 751 Stimmen uns nicht von vornherein geschlagen geben. Denn nicht nur wir Grünen waren und sind der Ansicht, dass das Parlament einen besseren Präsidenten als den schlussendlich gewählten Konservativen und Berlusconi-Freund Antonio Tajani verdient hätte. Drei Minuten hatten Jean und ihre Konkurrent*innen Zeit, um sich im Plenum vorzustellen – und Jean hat eine tolle Rede gehalten.

In diesem Video erklärt Jean, warum sie sich als Präsidentin bewirbt.

Im Plenum war ihre Rede so überzeugend, dass noch im dritten Wahlgang mehrere Parlamentarier*innen für Jean votierten, die gar nicht zu unserer Fraktion gehören!

Einen großen Erfolg konnten wir bei den Vizepräsidenten-Wahlen erzielen, die traditionell am Tag nach der Präsidentenwahl stattfinden. Unsere österreichische Kollegin Ulrike Lunacek wurde als Vizepräsidentin wiedergewählt. Hier könnt ihr nachlesen, wie Ulrike ihre Wiederwahl kommentierte.